Bau-Stopp für Sportzentrum in Gunskirchen von Oberbehörde in Linz aufgehoben

Gunskirchen. Urteil des Landesverwaltungsgerichtes bestätigt die Sichtweise der Gemeinde Gunskirchen

Bürgermeister Josef Sturmair

© Gemeinde Gunskirchen

Entwurf Sportzentrum

© Gemeinde Gunskirchen

Die Marktgemeinde Gunskirchen plant die Errichtung eines Sportzentrums im Bereich „am Hagen“.

Der Standort wurde bereits 2001 festgelegt. Seit damals war geplant, dass das Gelände aus Lärmschutzgründen abgesenkt wird.

Nachdem die entsprechenden Bewilligungen eingeholt wurden, wurde im Jahr 2014 mit der Absenkung des Bereiches begonnen. Einzelne Gunskirchner wendeten sich daraufhin an die Volksanwaltschaft und brachten dort vor, dass für die Absenkung des Gebietes eine Bewilligung nach dem MinroG notwendig wäre, da es sich bei dem ausgegrabenen Material um Schotter handelt. Diesbezüglich gab es sogar eine Sendung im ORF.

Die Marktgemeinde vertrat gemeinsam mit den zuständigen Behörden des Landes Oö den Standpunkt, dass es sich um kein Vorhaben handelt, für welches das MinroG anzuwenden ist. Ausschlaggebend für die Bewilligungspflicht nach dem Mineralrohstoffgesetz ist nämlich, ob der Hauptzweck der Geländeabsenkung die Entnahme von Rohstoffen (in dem Fall von Schotter) im Vordergrund steht, oder es sich dabei um eine Maßnahme handelt, die einen bergbaufremden Zweck erfüllt. Dass die Absenkung des Geländes für den Lärmschutz notwendig und zielführend ist, wurde durch entsprechende Gutachten belegt.

Das zuständige Ministerium sah das allerdings anders und ging, aus für die Marktgemeinde vollkommen unverständlichen Gründen, von einer Genehmigungspflicht nach dem MinroG aus.

Um die Sache endgültig zu klären, wurde von der BH Wels-Land ein Bescheid ausgestellt, welcher der Marktgemeinde die weitere Vornahme von Grabungsarbeiten untersagte und die Einholung einer Genehmigung nach dem MinroG vorschrieb.

Dieser Bescheid wurde von Seiten der Marktgemeinde vor dem Landesverwaltungsgericht OÖ bekämpft. Mit Erkenntnis vom 25. Juli 2016 hob nun das LVWG den Bescheid der BH Wels-Land auf und bestätigte die Ansicht der Marktgemeinde Gunskirchen, dass es sich bei der Geländegestaltung um einen bergbaufremden Zweck – nämlich um die Absenkung des Geländes aus Lärmschutzzwecken handelt. Das MinroG ist demnach für dieses Vorhaben nicht anzuwenden.

Somit ist klar ersichtlich, dass die Vorgansweise von Bürgermeister Sturmair von Beginn an richtig war. Durch die von vorne herein erkennbare falsche Rechtsansicht der Volksanwaltschaft und des zuständigen Ministeriums, trat eine unnötige Zeitverzögerung bei der Umsetzung des Projekts ein.

Der Bürgermeister möchte mit den Arbeiten zeitnahe beginnen und die Geländegestaltung nun zügig zu einem Anschluss bringen, damit das bereits fertig geplante und genehmigte Sportzentrumsprojekt möglichst rasch umgesetzt werden kann.

„Die Erkenntnis des LVWG OÖ hat gezeigt, dass wir von Beginn an die richtige Vorgansweise gewählt haben. Für uns und für viele andere Bürger war es unverständlich, warum das Projekt von der Volksanwaltschaft und dem zuständigen Ministerium unnötiger Weise verzögert wurde. Umso mehr werde ich nun dafür sorgen, dass das Sportzentrum rasch umgesetzt wird“ – so Bürgermeister Josef Sturmair.

Wirtschaftsbund Gunskirchen

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